Quelle: Augsburger Allgemeine, 18.7.2020
Die Sanierung des Theaters wird deutlich mehr kosten als zunächst gedacht. Oberbürgermeisterin Eva Weber und ihre schwarz-grüne Koalition wollen trotzdem daran festhalten. Die SPD, die bisher hinter dem Projekt stand, fordert eine Denkpause. Und Stadtrat Bruno Marcon vermutet eine Täuschung. Ein großes Streitgespräch zur Frage, wie es weitergehen soll
Frau Weber, waren Sie eigentlich froh, dass die Zahlen zum Thema Theater erst jetzt im Juni rausgekommen sind, und nicht, wie es ja ursprünglich angekündigt war, schon im Frühjahr – also noch vor der Wahl? Eva Weber: Es geht nicht darum, ob ich froh oder nicht froh darüber bin. Der Stadtrat hat vergangenes Jahr im Sommer die Verwaltung beauftragt, noch mal eine alternative Planung für das Bauteil zwei zu erstellen. Diese neue Planung wird nächste Woche im Stadtrat vorgestellt. Der Stadtrat muss dann entscheiden: Wollen wir das so machen – ja oder nein. Für das Bauteil zwei, um das sich die Debatten drehen, ist ja noch kein Euro verbaut worden.
Herr Marcon, Sie haben mal verlautbart, aus Ihrer Sicht spiele die Stadtregierung auf Zeit. Das war im Frühjahr. Sind die Bürger Ihrer Ansicht nach getäuscht worden? Bruno Marcon: Ich möchte Herrn Weitzel zitieren, unseren ehemaligen Kulturreferenten. Er hat voriges Jahr im Juli gesagt, dass eine genauere Kostenrechnung innerhalb der nächsten sechs bis neun Monate vorgelegt wird. Das heißt, dass spätestens im April eine neue Kalkulation hätte vorgelegt werden müssen. Das wurde aber nicht getan. Warum nicht? Hat man mit Absicht die Kostenkalkulation so lange gestreckt, damit sie nicht mehr Teil des Wahlkampfs werden kann? Ich bin der Meinung, es liegt eine Täuschung vor, weil man den Bürgern versprochen hat, dass der „Kostendeckel“ eingehalten wird, und man schon früh wusste, dass dieser nicht zu halten ist. Weiterlesen in der Augsburger Allgemeine
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Beschlussfassung im Stadtrat zur weiteren Finanzierung der Theaterrenovierung und der weiteren Ausbauschritte des Bauabschnitts I und II wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Begründung: Die bisher vorliegenden Informationen der Stadtregierung bilden für die Stadträte keine ausreichende Grundlage für eine verantwortliche Beschlussfassung. Sowohl der weiteren Finanzplanung als auch der Konzeptplanung fehlt es an überprüfbaren Kalkulationsgrundlagen und Planungskonzepten. Den Kostenaussagen auf der Grundlage von linearen angenommenen Indexierungen fehlt es an Ermittlung der tatsächlichen Kosten. Ein Beschluss des Stadtrats zum Weiterbau kann nur auf der Grundlage einer vollständigen Aufklärung und Herstellen der Rechtssicherheit des Projektes erfolgen. Es fehlen bisher auch alternative Finanz- und Planungsmöglichkeiten.
Hier finden Sie die vollständigen drei Anträge zum Staatstheater
Quelle: DAZ, Siegfried Zagler, 8.7.2020
Die Stadtregierung in Augsburg legte am 19. Juni 2020 die ersten belastbaren Zahlen bezüglich der Kostenplanung auf den Tisch und steht seitdem im Feuer. Statt 186 Millionen darf man nun davon ausgehen, dass die Gesamtsanierung mit möglicherweise 321 Millionen zu Buche schlägt.
Woher die zusätzlichen 100 + x Millionen Euro kommen sollen, steht in den Sternen. Im Zeichen der Coronakrise werden vom Staat und den Kommunen Steuermittel für Konjunkturpakete und Pflichtaufgaben verwendet – und Luxusprojekte auf die lange Bank geschoben. Weiterlesen in der DAZ
Kampf ums Rathaus: Gegenwind für Eva Weber
Quelle: Stadtzeitung, Markus Höck, 7.6.2019
Noch sind nicht mal alle OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 offiziell bestätigt, schon muss die Favoritin der CSU, Eva Weber, erste Prügel einstecken. (mehr …)
Direkte Mitsprache in den Stadtteilen
Presseerklärung 31.5.2019
Aussage der CSU-OB-Kandidatin Weber räumt keine Vorschlags- und Beteiligungsrechte der Bürger ein.
Die Kandidatin der CSU für die Oberbürgermeisterwahl 2020, Eva Weber, hat bei ihrer Ernennung die Aussage geäußert, auf Stadtteilebene „Bezirksausschüsse“ einzuführen. (mehr …)
